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   BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B   

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https://dejure.org/2009,61141
BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B (https://dejure.org/2009,61141)
BSG, Entscheidung vom 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B (https://dejure.org/2009,61141)
BSG, Entscheidung vom 19. März 2009 - B 2 U 11/09 B (https://dejure.org/2009,61141)
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  • BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 220/04 B

    Anforderungen an die Rüge einer überlangen Verfahrensdauer

    Auszug aus BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B
    Darüber hinaus ist den Darlegungserfordernissen nur dann genügt, wenn ausgeführt wird, dass die aufgeworfene Rechtsfrage klärungsbedürftig und klärungsfähig ist (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 11 RdNr 19).
  • BSG, 30.03.2005 - B 4 RA 257/04 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, Empfänger einer Geldleistung

    Auszug aus BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B
    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es, wenn sich die Antwort dem Gesetz selbst oder seinen Materialien entnehmen lässt, die Rechtsfrage bereits höchstrichterlich geklärt ist oder sich in höchstrichterlichen Entscheidungen ausreichende Anhaltspunkte für ihre Beantwortung ergeben (Bundessozialgericht vom 30.3.2005 - B 4 RA 257/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 13.06.1989 - 2 RU 1/89

    Unfallversicherungsschutz in einer anerkannten Werkstatt für Behinderte

    Auszug aus BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B
    Um die Klärungsbedürftigkeit aufzuzeigen, wäre es im konkreten Fall notwendig gewesen, sich mit der vom LSG zitierten Rechtsprechung des BSG (vom 13.6.1989 - 2 RU 1/89 - BSGE 65, 138 f und vom 1.7.1997 - 2 RU 32/96) auseinanderzusetzen.
  • BSG, 01.07.1997 - 2 RU 32/96

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozeßführungsbefugnis - Sozialhilfeträger -

    Auszug aus BSG, 19.03.2009 - B 2 U 11/09 B
    Um die Klärungsbedürftigkeit aufzuzeigen, wäre es im konkreten Fall notwendig gewesen, sich mit der vom LSG zitierten Rechtsprechung des BSG (vom 13.6.1989 - 2 RU 1/89 - BSGE 65, 138 f und vom 1.7.1997 - 2 RU 32/96) auseinanderzusetzen.
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